Geblitzt auf der BAB 115, Km 13,4 zw. AD Nuthetal u. Berlin, in fr Berlin. Im Rahmen der Bauarbeiten auf der A115 (Avus) in Berlin führt die Polizei Brandenburg eine Geschwindigkeitskontrolle kurz vor Berlin durch. Die Geschwindigkeit ist von der
weiterlesen... →Ein Urteil des OLG Bamberg (3 SS OWI 944/12) hat in zweierlei Hinsicht neue interessante Erkenntnisse für die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen und deren Sanktion gebracht. Zum einenging es in der Entscheidung um Auswirkungen einer Abweichung von den polizeirechtlichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien. In
weiterlesen... →Kein Fahrverbot, sofern ein Irrtum über die Geltung eines Verkehrszeichens vorliegt. Jeder Verkehrsteilnehmer hat gemäß § 39 StVO aufgestellte Verkehrszeichen zu beachten. Diese gehen zudem den allgemeinen Verkehrsregeln vor. Dabei sind verschiedene Verkehrszeichen zu unterscheiden. Verkehrszeichen können Gefahrzeichen, Vorschriftszeichen, Richtzeichen
weiterlesen... →Das AG Landstuhl hat in seinem Urteil vom 03.05.12 den Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, die mit dem Messgerät ES 3.0 wegen vorsätzlicher Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit geahndet worden war. Damit wich das Gericht von seiner ursprünglichen Verurteilung der Betroffenen
weiterlesen... →Mehrere Fahrverbote, die auf verschiedenen Bußgeldbescheiden beruhen, sind nebeneinander zu vollstrecken, wenn sie wegen der Rücknahme gegen sie erhobener Einsprüche zur gleichen Zeit Rechtskraft erlangen. In seinem Beschluss vom 14.12.2011 (2 OWi 641/11) hat das Amtsgericht Hattingen entschieden, dass zwei
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 10 Zuverlässigkeit der Blitzer hinter einer Verkehrsbeeinflussungsanlage (elektronische Geschwindigkeitsanzeige) Der Blitzer am Rastplatz Michendorf auf der Bundesautobahn A10 stellt für das Land Brandenburg wohl eine lukrative Geschwindigkeitskontrolle dar. Schätzungsweise soll es dort an Messtagen bis zu
weiterlesen... →Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 26. Januar 2011 (3 Ss OWi 2/2011) wurde vom Fahrverbot abgesehen, nachdem der Betroffene ein Schreiben seines Arbeitgebers vorlegte, worin dieser die Kündigung androhte, sollte der Betroffene ein Fahrverbot erhalten. Bei dem Betroffenen
weiterlesen... →Kein Fahrverbot, wenn Tat 2 Jahre zurückliegt Das OLG Hamm hatte am 24. Januar 2012 (III-3 RBs 364/11) entschieden und damit die gängige Rechtsprechung bestätigt, dass ein Fahrverbot unzweckmäßig ist, wenn die Tat mehr als zwei Jahre von der Entscheidung
weiterlesen... →Der Einsatz von TraffiPhot III bei Rotlichtverstößen Das AG Konstanz (13 OWi 52 Js 1314/2011 -43/11) hatte im Februar 2011 einen Fall zuentscheiden, in dem der Betroffene trotz Rotlichts der für ihn geltenden Lichtzeichenanlage eine Kreuzung überfuhr. Die Rotlichtphase dauerte
weiterlesen... →Geblitzt in Brandenburg BAB 10, km 71,5 Am Kilometer 71,5 auf der Autobahn 10 zwischen Genshagen und AD Nuthetal wird mittels Einseitensensor ES 3.0Blitzer geblitzt. Die Besonderheit hier besteht unter anderem darin, dass sich der Blitzer lediglich 200 Meter von
weiterlesen... →
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.