Kein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß bei durch Überholvorgang verdecktem Schild

Kein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß bei durch Überholvorgang verdecktem Schild

Geschwindigkeitsverstoß bei verdecktem Schild Das OLG Dresden hat sich zu der Frage positioniert, ob ein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß vorliegt, wenn der Fahrer das entsprechende Verkehrszeichen beim Überholen eines LKW passiert und es deshalb nicht wahrnimmt, weil es durch den LKW verdeckt wird.

weiterlesen...

Kein Vorsatz bei Kenntnis der Geschwindigkeitsbegrenzung

Kein Vorsatz bei Kenntnis der Geschwindigkeitsbegrenzung

Geblitzt: Kein Vorsatz bei Kenntnis der Geschwindigkeitsbegrenzung Die sichere Kenntnis einer Geschwindigkeitsbegrenzung genügt allein nicht um von einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung auszugehen. Dies gilt selbst dann, wenn der Fahrer die befahrene Strecke häufig befährt und die Geschwindigkeitsbegrenzung kennt. So hat das

weiterlesen...