Radarfoto und Fahreridentifizierung

Das OLG Koblenz hatte in einem Fall zu entscheiden (Az.: 2 SsBs 54/12), indem das Amtsgericht Linzin der Vorinstanz durch ein Sachverständigengutachten zu der Überzeugung kam, dass es sich bei dem Betroffenen einer Geschwindigkeitsüberschreitung um die auf dem Lichtbild der

weiterlesen...

Auswertungen einer Geschwindigkeitsmessung durch Private

Geblitzt Auswertung durch Private Von Bundesland zu Bundesland existieren unterschiedliche Vorschriften über die Frage, wer eigentlich eine Geschwindigkeitsmessung auswerten darf. Gerne bedient man sich auf Behördenseite privater Firmen, obschon eine solche Vorgehensweise teilweise strikt untersagt ist. Wurde man beispielsweise in

weiterlesen...

Hausdurchsuchung nach Geschwindigkeitsüberschreitung

Hausdurchsuchung nach Geschwindigkeitsüberschreitung

Grundsätzlich ist eine Hausdurchsuchung/Beschlagnahmung nach einem mit einem Blitzer erfassten Geschwindigkeitsverstoß zulässig. Allerdings muss dabei 1. eine klare Verhältnismäßigkeit  zwischen der Schwere des Vergehens und dem Ausmaß der Maßnahme bestehen (BVerfG NJW 06, 3411) und 2. eine solche Maßnahme zielführend

weiterlesen...

Augenblicksversagen auf Probefahrt und Folge von Abweichungen von Verkehrsüberwachungsrichtlinien

Ein Urteil des OLG Bamberg (3 SS OWI 944/12) hat in zweierlei Hinsicht neue interessante Erkenntnisse für die Verwertbarkeit von Geschwindigkeitsmessungen und deren Sanktion gebracht. Zum einenging es in der Entscheidung um Auswirkungen einer Abweichung von den polizeirechtlichen Verkehrsüberwachungsrichtlinien. In

weiterlesen...