Blitzmarathon 2015 Auch in diesem Jahr wird wieder bundesweit an einem Tag intensiv geblitzt. Der erste Blitzmarathon soll am 16. und 17. April 2015 stattfinden. Diesmal soll es sich um eine europaweit angelegte Aktion handeln, wobei über 100.000 Polizisten zum
weiterlesen... →Handyverstoß mit einem Ipod Touch? Das Amtsgericht Waldbröl (Urteil vom 31.10.2014 – 44 OWI-225 Js 1055/14-121/14) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob die Benutzung eines Ipods unter § 23 Abs. 1 a StVO fällt (verbotene Handynutzung). Zwar kann
weiterlesen... →Urteile zum Thema Fahrverbot Kein Absehen vom Fahrverbot – Ersttäter Nur, weil der Betroffene Ersttäter ist, lässt dies die Erforderlichkeit eines Fahrverbots nicht entfallen (OLG Bamberg vom 13.10.14; 2 Ss WI 1139/14). Diese Entscheidung ist weder neu noch überraschend; allerdings
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 10 bei km 167,5 PoliScan Speed Post von der Zentralen Bußgeldstelle Gransee / Brandenburg Nutzen Sie die kostenlose Ersteinschätzung Unserem Mandanten wurde vorgeworfen, auf der BAB 10 bei Kilometer 167,5 in Fahrtrichtung Hamburg die zulässige Höchstgeschwindigkeit von
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 111 bei Km 9,15 in Fahrtrichtung Berlin mit PoliScan Speed Die BAB 111 hat lediglich eine Gesamtlänge von 22,6 km und dennoch wird an vielen Stellen geblitzt. Zu den häufigsten Messstellen gehört neben der hier Besprochenen
weiterlesen... →Absehen vom Fahrverbot nach einer Teilnahme an einer verkehrspsychologischen Maßnahme Das Gericht kann – sofern keine sonstigen Gründe entgegenstehen – von der Anordnung eines Fahrverbotes gegen Erhöhung der Geldbuße absehen, wenn der Betroffene eine verkehrspsychologische Schulung (im vorliegenden Fall: Prävention
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 2 bei km 12,1 in Fahrtrichtung Berlin – Post von der zentralen Bußgeldstelle Gransee Seit einiger Zeit wird bei der Messstelle auf der BAB 2 bei Km 12,1 in Fahrtrichtung Berlin geblitzt. Geblitzt wird hier nur an Tagen,
weiterlesen... →Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung Für die Bemessung der Höhe eines Bußgeldbescheides spielt regelmäßig eine wichtige Rolle, ob die Geschwindigkeitsüberschreitung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde. Das OLG Celle (Az.: 322 SsRs 280/13) hat in seinem Beschluss vom 28. Oktober 2013 ausgeführt,
weiterlesen... →Häufig werden verkehrsregelnde Verkehrszeichen zusätzlich mit Zusatzzeichen bzw. Zusatzschildern versehen, die in der Regel weiße Schilder mit schwarzer Umrandung und einem schwarzen Symbol sind. Diese Zusatzschilder gelten regelmäßig nur für das über ihnen befindliche Verkehrszeichen. Besonders häufig werden solche Zusatzschilder
weiterlesen... →In einem Fall des LG Kaiserslautern wurde ein junger Mann wegen einer Trunkenheitsfahrt, bei der er 1,75 ‰ aufwies, gemäß § 316 StGB zu einer Geldstrafe von 300,00 € verurteilt. Bei einer solchen Verurteilung stellt sich gemäß § 69 StGB
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