Berlin Kein Absehen von einem Fahrverbot bei qualifiziertem Rotlichtverstoß aufgrund von Verwechslung mit grüner Fußgängerampel Klarer Rotlichtverstoß: Nach einer Entscheidung des OLG Bamberg vom 22. Dezember 2015 (3 SS OWi 1326/15) begründet das Verwechseln der roten Lichtzeichenanlage mit der grünen
weiterlesen... →BAB 9, km 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig Geblitzt in Brandenburg: Bußgeldstelle Gransee Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner kennen die Messstellen und die Schwachstellen. Geblitzt wird hier mit dem Einseitensensor es3.0 der Firma eso. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt nunmehr
weiterlesen... →Geblitzt wird mit dem Einseitensensor es3.0 (eso). Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 130 km/h! Ab einem Grenzwert von 145 km/h wird geblitzt.
weiterlesen... →Vorsatz? Kann aus einer 100%igen Geschwindigkeitsüberschreitung immer auf Vorsatz geschlossen werden? Bei der Festsetzung einer Geldbuße für eine Geschwindigkeitsübertretung kommt es in einigen Fällen darauf an, ob diese vorsätzlich oder nur fahrlässig begangen wurde. So ist in § 3 Abs. 4a
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 15, km 9,0, zw. AS Boblitz und Vetschau, in FR AS Vetschau. Die Geschwindigkeit wird zunächst in einem Trichter von 120 km/h über 100 km/h und schließlich 80 km/h reduziert, bevor geblitzt wird.
weiterlesen... →Geschwindigkeitsverstoß bei verdecktem Schild Das OLG Dresden hat sich zu der Frage positioniert, ob ein fahrlässiger Geschwindigkeitsverstoß vorliegt, wenn der Fahrer das entsprechende Verkehrszeichen beim Überholen eines LKW passiert und es deshalb nicht wahrnimmt, weil es durch den LKW verdeckt wird.
weiterlesen... →Wer von einer durch Rotlicht gesperrten Spur in die Kreuzung einfährt und dort auf eine freigegebene grüne Spur wechselt begeht ebenso einen Rotlichverstoß…
weiterlesen... →Absehen vom Fahrverbot wegen Abstandsverstoß Grundsätzliches: Fahrverbot gemäß § 25 StVG Im Bußgeldverfahren soll bei groben oder aber beharrlichen Pflichtverletzungen gemäß § 25 StVG neben einer Geldbuße ein 1-3 monatiges Fahrverbot angeordnet werden. Das Fahrverbot hiernach soll eine erzieherische Funktion haben.
weiterlesen... →Geblitzt wird mit dem Einseitensensor es3.0 der Firma eso. Geblitzt vor der Ausfahrt Lehnin. Die zulässige Höchstgeschwindigkeit beträgt 120 km/h! Ab einem Grenzwert von 134 km/h wird geblitzt. Zuvor war hier unbeschränkte Geschwindigkeit.
weiterlesen... →Geblitzt: Drohen mehrere Fahrverbote stellt sich die Frage, ob diese hintereinander oder aber parallel zu verbüßen sind. Mehrere Fahrverbote werden im Fall des § 25 Abs. 2a StVO nacheinander vollstreckt,
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