Was ist ein qualifizierter Rotlichtverstoß Ein so genannter qualifizierter Rotlichtverstoß liegt vor, wenn die rote Ampel beim Überfahren der Haltelinie bereits mehr als eine Sekunde strahlte. Rechtsfolge beim qualifizierten Rotlichtverstoß Wird die rote Ampel mit einer Zeit von über einer
weiterlesen... →Wie wirkt sich die Annahme von Vorsatz bei einer Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aus? Gemäß § 3 Abs. 4 a der Bußgeldkatalog-Verordnung heißt es: Wird ein Tatbestand des Abschnitts I des Bußgeldkatalogs vorsätzlich verursacht, für den ein Regelsatz von mehr
weiterlesen... →Kein Verstoß gegen § 23 Ia StVO (Handyverstoß) bei lediglichem Aufnehmen oder Halten eines elektronischen Geräts ohne Bedienung § 23 Ia StVO: (1a) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein elektronisches Gerät, das der Kommunikation, Information oder Organisation dient oder zu
weiterlesen... →Blitzmarathon 2019 in Brandenburg Blitzmarathon 2019 Brandenburg diesmal wieder ohne Berlin. Nachdem Berlin und das Land Brandenburg bereits in den letzten Jahren einen gemeinsamen Blitzmarathon durchführten, wird am 3. April 2019 bundesweit in 10 Bundesländern 24 Stunden lang geblitzt. Berlin
weiterlesen... →Ermittlung der Rotlichtzeit von einer Sekunde | In der Praxis spielt bei Rotlichtverstößen die Frage eine große Rolle, ob die Rotlichtzeit mehr als eine Sekunde gedauert hat. Dann muss der Betroffene nämlich mit einem Fahrverbot rechnen. | Wie die Rotlichtzeit „richtig“ ermittelt
weiterlesen... →GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Aus hoher Geschwindigkeit folgt nicht immer ein Vorsatz | Bei dem Vorwurf einer Geschwindigkeitsüberschreitung ist im Hinblick auf die Rechtsfolgen – Absehen vom Fahrverbot und/oder Höhe der Geldbuße – wichtig, ob der Betroffene den Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich begangen hat. Ein solcher
weiterlesen... →Rotlicht – Blitzer in Berlin Geblitzt in Berlin, Reichspietschufer in Fahrtrichtung Tiergartentunnel Sie wurden in Berlin Reichspietschufer Fahrtrichtung Tiergartentunnel vom Rotlicht – Blitzer geblitzt und haben Post vom Polizeipräsidenten Berlin erhalten? Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich &
weiterlesen... →Verkehrsunfall: MIETWAGEN Reparatur fertig während beruflicher Abwesenheit | Endet die Reparatur nach einem Verkehrsunfall zu einem Zeitpunkt, an dem derGeschädigte beruflich abwesend ist, ist das dem Risikobereich des Schädigers zuzuordnen. Deshalb sind auch nach Reparaturende entstehende Mietwagenkosten vom Schädiger zu
weiterlesen... →GESCHWINDIGKEITSMESSUNG Abweichende Fotodokumentation mit einseitensensor es3.0 | Beim OLG Bamberg stand eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Einseitensensor vom Typ „ES3.0“ auf dem Prüfstand. Das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg hat dabei darauf gepocht, dass die Bedienungsanleitung strikt eingehalten wird. | Das OLG bestätigt:
weiterlesen... →Fahrverbot nach einem qualifiziertem Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel Das OLG Zweibrücken (Entscheidung vom 08.03.2018 – 1 OWi 2 SS BS 107/18) hatte über die Folgen eines Rotlichtverstoß an einer Baustellenampel entschieden. Hier hatte ein Verkehrsteilnehmer ein Fahrzeug überholt, welches bereits
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