Fahrverbot – Geschwindigkeitsüberschreitung Im Bußgeldverfahren soll bei groben oder aber beharrlichen Pflichtverletzungen gemäß § 25 StVG neben einer Geldbuße ein 1 -3 monatiges Fahrverbot angeordnet werden. Das Fahrverbot hiernach soll eine erzieherische Funktion haben. Der Betroffene soll folglich einen Denkzettel
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 10 bei km 24,2, in FR AS Erkner Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner kennen die Messstellen und die Schwachstellen. Gemessen wird mit dem einseitensensor es3.0 der Firma eso. Geblitzt wird aufgrund von
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 10 bei km 121,0, in FR AD Havelland Unsere Rechtsanwälte für Verkehrsrecht der Kanzlei Prof. Dr. Streich & Partner kennen die Messstellen und die Schwachstellen. Gemessen wird mit dem einseitensensor es3.0 der Firma eso. Geblitzt wird am Parkplatz
weiterlesen... →Vorsatz bei der Geschwindigkeitsüberschreitung Für die Bemessung der Höhe eines Bußgeldbescheides spielt regelmäßig eine wichtige Rolle, ob die Geschwindigkeitsüberschreitung vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurde. Das OLG Celle (Az.: 322 SsRs 280/13) hat in seinem Beschluss vom 28. Oktober 2013 ausgeführt,
weiterlesen... →Häufig werden verkehrsregelnde Verkehrszeichen zusätzlich mit Zusatzzeichen bzw. Zusatzschildern versehen, die in der Regel weiße Schilder mit schwarzer Umrandung und einem schwarzen Symbol sind. Diese Zusatzschilder gelten regelmäßig nur für das über ihnen befindliche Verkehrszeichen. Besonders häufig werden solche Zusatzschilder
weiterlesen... →In einem Fall des LG Kaiserslautern wurde ein junger Mann wegen einer Trunkenheitsfahrt, bei der er 1,75 ‰ aufwies, gemäß § 316 StGB zu einer Geldstrafe von 300,00 € verurteilt. Bei einer solchen Verurteilung stellt sich gemäß § 69 StGB
weiterlesen... →Nach Geschwindigkeitsmessungen mit ESO ES 3.0 stellt sich für die Betroffenen regelmäßig die Problematik, dass die Messungen nicht vollständig nachprüfbar sind, weil der Hersteller ESO die Herausgabe der Messwertbildung, d.h. der Rohdaten, an Sachverständige mit der Begründung verweigerte, dass allein
weiterlesen... →Bei Geschwindigkeitsmessungen kann es immer wieder zu Leerfotos mit Leerdatensätzen kommen. Solche Leerfotos entstehen bei sog. Knickstrahlreflexionen, wenn Fahrzeuge im reflektierten Radarstrahl außerhalb des maßgeblichen Bildaufnahmebereichs aufgenommen werden. Die Aufnahme wird dabei entweder durch statische Objekte (z.B. Verkehrsschilder) oder durch
weiterlesen... →Geblitzt in Brandenburg: Blitzmarathon am 18. September 2014 Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Polizei des Landes Brandenburg am 24 Stunden Blitzmarathon. Der letzte Blitzmarathon fand am 10. Oktober 2013 statt. Am 18. und 19. September 2014 wird nun
weiterlesen... →Wer mit dem Geschwindigkeitsessgerät PoliscanSpeed, Softwareversion 1.5.5, geblitzt wird, hat weiterhin gute Chancen, dass angestrengte Gerichtsverfahren entweder eingestellt werden oder es zum Freispruch kommt. Wir berichteten zum einen, dass bereits mehrere Amtsgerichte Geschwindigkeitsmessungen mit dem Messgerät PoliscanSpeed nicht mehr zu
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