Anforderungen an die Messung von einem Rotlichtverstoß: Entscheidung des OLG Köln Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat in einem Beschluss vom 29. November 2024 wesentliche Maßstäbe zur Verwertung von Messergebnissen bei einem Rotlichtverstoß klargestellt. Im Mittelpunkt stand die Überwachungsanlage des Typs Traffipax
weiterlesen... →Das OLG Naumburg zur Härtefallprüfung beim Fahrverbot Das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg hat mit seinem Beschluss vom 6. November 2024 ein wegweisendes Urteil gefällt, das nicht nur die Rechte von Betroffenen bei der Verhängung eines Fahrverbot stärkt, sondern auch die Grenzen
weiterlesen... →Fahrerflucht: Der Strafbefehl, der Ihr Leben auf den Kopf stellen kann Die Kühltasche steht noch im Kofferraum, die Playlist läuft, und plötzlich ein unauffälliges „Klack“. Der Seitenspiegel hat einen parkenden Wagen gestreift – nicht der Rede wert, denken Sie. Ein
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 24, km 232,16: Zentrale Bußgeldstelle Gransee – Einspruch gegen Punkte und Fahrverbot Wurden Sie auf der BAB 24 bei Kilometer 232,16 geblitzt? Die Zentrale Bußgeldstelle Gransee wirft Ihnen in einem Anhörungsbogen eine Geschwindigkeitsüberschreitung vor? Bereits ab 21
weiterlesen... →Geschwindigkeitsüberschreitung – Zwischen Recht und Technik Geschwindigkeitsüberschreitungen sind nicht nur eine der häufigsten Ordnungswidrigkeiten, sondern auch ein Feld, in dem Recht und Technik eine unvergleichliche Symbiose eingehen. Die Thematik ist so komplex, dass sie für Juristen, Ingenieure und Verkehrssicherheitsbeauftragte gleichermaßen
weiterlesen... →Verkehrsrecht 11-2024 Inhaltsverzeichnis der Ausgabe 11/2024: Verkehrsrecht Straßenverkehrsordnung: Wenn man zu spät auf ein Blaulicht reagiert … Überholmanöver: Überholen auf schmaler Straße: ein Meter Seitenabstand als Faustregel Straßenverkehrsbehörde: Auf den Gehwegen geparkte Fahrzeuge: Anwohner können gegen Behörde vorgehen Abschließende Hinweise
weiterlesen... →Beschränkung des Einspruchs auf den Rechtsfolgenausspruch – Was Betroffene wissen müssen Im Verkehrsrecht können Bußgeldbescheide nicht nur vollständig, sondern auch auf bestimmte Punkte angefochten werden. Besonders häufig wird der Einspruch auf die Rechtsfolgen beschränkt, etwa um eine Erhöhung der Geldbuße oder die
weiterlesen... →Geblitzt auf der BAB 11, km 35,5, Fahrtrichtung Berlin? Sie haben Post von der Zentralen Bußgeldstelle erhalten, weil Sie auf der BAB 11, Höhe Werbelin/Altenhof, km 35,5, geblitzt wurden? Keine Sorge – wir kennen die Messstelle, das Messgerät und die
weiterlesen... →Vorsätzliche Geschwindigkeitsüberschreitung: Wann wird es wirklich ernst? 22 km/h zu schnell und schon vorsätzlich? Das Urteil des OLG Zweibrücken räumt auf! Kann eine Geschwindigkeitsüberschreitung von „nur“ 22 km/h wirklich vorsätzlich sein? Was manche als Lappalie abtun würden, führte in einem
weiterlesen... →Fahrverbot: Wenn berufliche Härten berücksichtigt werden können Stellen Sie sich vor: Sie sind Berufskraftfahrer, täglich unterwegs mit einem Müllwagen. Plötzlich steht ein Fahrverbot im Raum – und das für eine Geschwindigkeitsüberschreitung im privaten Pkw. Die berufliche Existenz scheint bedroht, denn
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